Sitzung der Gemeindevertretung am 08.07.2024, 20:00 Uhr


Gemäß § 58 Absatz 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung für Montag den 08.07.2024, um 20:00 Uhr, im Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.

 

Tagesordnung:

1

Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 17.06.2024

2

Mitteilungen des Vorsitzenden

3

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4

Einführung eines Förderprogramms für Zisternen

5

Kampagne Aufsuchende Energieberatung zur energetischen Gebäudemodernisierung

6

Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Höchst i.Odw. vom 20. Juni 2023

7

Straßenbeitragssatzung
- Neufassung

8

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Bebauungsplan „Aschaffenburger Straße, 6. Änderung“ im Ortsteil Höchst
-Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

9

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Bebauungsplan „Aschaffenburger Straße, 6. Änderung“ im Ortsteil Höchst
-Beschluss einer Satzung über den Erlass zur Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Aschaffenburger Straße, 6. Änderung“

10

Bauantrag auf Verlängerung der Baugenehmigung vom 03.08.2021,
Az.: B/IV20/01526/21-11 auf Abbruch eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück der Gemarkung Höchst, Flur 3, Flurstück 174/1

11

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Bebauungsplan „Schafhecke Höchst, 3. Änderung“ (in Textform) im Ortsteil Höchst
- Beschlussfassung über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der  berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2                         i.V.m. § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) und aus der öffentlichen Auslegung gemäß         § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB

12

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Bebauungsplan „Schafhecke Höchst, 3. Änderung“ (in Textform) im Ortsteil Höchst
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan „Schafhecke Höchst, 3. Änderung“ (in Textform) im Ortsteil Höchst

 

 

13

Prüfung der Kosten für die gemeindliche Nutzung des Hallenschwimmbades an der         Ernst-Göbel-Schule in der Übergangsphase
Antrag der CDU-Fraktion

14

Prüfung zur Einführung/Installation einer „Zuse-Box“
Antrag der CDU-Fraktion

15

Antrag auf Prüfung der Einrichtung einer eingezäunten Freilauffläche für Hunde
Gemeinsamer Antrag der KAH- und SPD-Fraktion

16

Erlass einer Katzenschutzverordnung im Gemeindegebiet Höchst
Antrag der Fraktion B‘90/Die Grünen

17

Mitteilungen

18

Anfragen

 

 

Hartmut Klein, Vorsitzender der Gemeindevertretung